Die Polizei ist ohne Armee Herr der Lage

 

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Foto: Screenshot n-tv.de

Berlin. Auch nach den schrecklichen Anschlägen in mehreren Städten weist die Gewerkschaft der Polizei (GdP) wiederholte Forderungen nach dem Einsatz der Bundeswehr im Inneren strikt zurück. Der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow sagte am Dienstag in Berlin: „In dieser angespannten Situation sind Besonnenheit und Augenmaß gefragt. Gerade nach dem allseits gelobten Einsatz der Polizei im Zusammenhang mit dem Münchner Amoklauf verbieten sich solch olle Kamellen. Der Ruf nach der Bundeswehr suggeriert, dass die Polizei nicht mehr Herr der Lage wäre und es eine Notstandssituation gäbe – aber das ist absolut falsch.“

Die Bundeswehr sei für die äußere, die Polizeien der Länder und des Bundes seien für die innere Sicherheit zuständig, bekräftigte der GdP-Vorsitzende. Diese Trennung habe sich in Krisenzeiten bewährt, und auch heute gebe es keinen Grund, diese Trennung aufzuheben. Es sei unzweifelhaft, dass die gegenwärtige Terrorlage Polizistinnen und Polizisten stark beanspruche. Der Ruf nach der Bundeswehr sei aber der falsche Weg, die Sicherheitslage zu verbessern. (weiterlesen…)

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 Aktuelles
GdP begrüßt die Forderung nach weiterem Aufbau der Personalstärke der Bundespolizei
25. Juli 2016 | 14 Kommentare

Der Vorsitzende der GdP für die Bundespolizei Jörg Radek ruft in der Debatte um Konsequenzen auf den schrecklichen Ereignissen der letzten Tage zu Besonnenheit und Augenmaß aber auch zugleich zu konsequentem Handeln auf, um offenkundige Sicherheitslücken zu schließen. „Meine Gedanken sind bei den Opfern und bei ihren Angehörigen. Es fällt schwer die Motivlagen der Täter auch ...

GdP-Bundesvorsitzender Malchow nach Amoktat in München: „Nicht nachlassen, mehr Präsenz von Sicherheitskräften im öffentlichen Raum zu schaffen.“
23. Juli 2016 | 12 Kommentare

GdP: Nach Amoklage Sicherheit der Stadt rasch und professionell wiederhergestellt Berlin/München.Die Polizei in München mit Unterstützung aus anderen Bundesländern und der Bundespolizei habe in den vergangenen zwölf Stunden ihr hohes Leistungsniveau unter Beweis gestellt. Sie konnte die Sicherheit in der Stadt in wenigen dramatischen Stunden nach einer schweren Amoklage rasch und professionell wieder herstellen können, sagte der ...

GdP Küste trifft MdB Dr. Philipp Murmann (CDU)
22. Juli 2016 | Keine Kommentare

In dieser Woche trafen sich Dirk Stooß (Direktionsgruppenvorsitzender Küste), Dirk Hansen (Vorsitzender KG Flensburg) und Thomas Wulff (stv. Vorsitzender der KG Kiel) zu einem angenehmen Gedankenaustausch mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Philipp Murmann in Kiel. In diesem Rahmen wurde ihm die Organisation und die Aufgabenwahrnehmung der Bundespolizei, insbesondere in seinem Wahlkreis Plön-Neumünster, erläutert. MdB Murmann war sehr interessiert ...

Axt-Attacke in Würzburg – Malchow: „Von solchen Tätern geht große kriminelle Energie aus“
22. Juli 2016 | 2 Kommentare

Berlin.Angesichts der erschütternden Gewalttat in einer Regionalbahn in Würzburg fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) mehr Präventionsangebote. In einem aktuellen Positionspapier der Gewerkschaft zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus hierzulande und in Europa heißt es, "Repression und Prävention müssen dicht beieinander sein. Die GdP fordert ein enges Netzwerk an sozialarbeiterischen Angeboten, insbesondere aus dem Bereich Kinder- und ...

GdP-Bundesvorsitzender im ARD-Morgenmagazin: Malchow: Kein Rassismus in deutscher Polizei feststellbar
19. Juli 2016 | 2 Kommentare

Berlin."Polizeigewalt, getötete Schwarze - in den USA ist das ein Thema, ein Problem: Und in Deutschland?" Der Antirassismus-Ausschuss der UN sehe auch hier Handlungsbedarf. Das ARD-Politmagazin "Monitor" zeige Beispiele, die Gewerkschaft der Polizei halte die Situation für nicht vergleichbar", schreibt die ARD-Tagesschau am Donnerstag auf ihrer Internetseite. Monitor werde am Abend über vermeintliche Fälle von Polizeigewalt ...

Was zu sagen ist…
19. Juli 2016 | 10 Kommentare

Ein junger Mann hat mit einer Axt und Messern Fahrgäste in einem Regionalzug bei Würzburg-Heidingsfeld attackiert und mindestens vier Menschen schwer verletzt. Ein Passagier wurde leicht verletzt, 14 Menschen erlitten einen Schock. Es handele sich bei dem 17-jährigen um einen Afghanen. Die Polizei habe den Jugendlichen erschossen, als er Einsatzkräfte angegriffen habe. Die Hintergründe der Tat ...

GdP erfolgreich – Übernahme von Schmerzensgeldansprüchen passiert Innenausschuss – Erheblichkeitsschwelle mitarbeiterfreundlicher
18. Juli 2016 | 1 Kommentar

Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages befasste sich mit der Einführung eines neuen § 78a BBesG, wonach Beamte und Soldaten, die Opfer von Gewalttaten geworden sind und einen "titulierten, aber mangels Zahlungsfähigkeit des Schädigers nicht durchsetzbaren Schmerzensgeldanspruch gegen den Schädiger haben", einen Anspruch auf Zahlung des Schmerzensgelds gegen ihren Dienstherrn erhalten sollen. Bei Enthaltung der Fraktion Bündnis ...

GdP weiter im politischen Gespräch zu Konsolidierungsprogramm für die Bundespolizei
18. Juli 2016 | Keine Kommentare

Bereits im Juni trafen die geschäftsführenden Vorstandsmitglieder des GdP-Bezirks Bundespolizei, Sven Hüber und Berthold Hauser, mit führenden Politikern der CDU/CSU-Fraktion zusammen, um mit maßgeblichen Politikern weiter über das von der GdP geforderte Konsolidierungsprogramm für die Bundespolizei zu sprechen. MdB Dr. Reinhard Brandl, Berichterstatter für den Haushalt der Bundespolizei, der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Stephan Mayer, und Dr. ...

Sendehinweis: Jörg Radek in frontal 21 zum Thema Rückführung
18. Juli 2016 | Keine Kommentare

Am Dienstag, dem 19.7.2016 um 21.00 Uhr wird Jörg Radek die GdP-Positionen zum Thema "Rückführung" in der ZDF-Sendung frontal 21 darstellen. Weitere Ausstrahlungstermine dieser Sendung sind der 20.7.2016 um 7.35 Uhr sowie der 27.7.2016 um 7.45 Uhr in ZDFInfo.

Politische Gespräche mit MdB Dr. Johannes Fechner
17. Juli 2016 | 4 Kommentare

In dieser Woche trafen sich Bezirksvorsitzender Jörg Radek und Bezirksvorstandsmitglied Berthold Häuser in Berlin zu einem Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Johannes Fechner (SPD). MdB Fechner erkundigte sich über die Positionen der GdP u.A. zur Body Cam, Gewalt gegen Polizisten und Schadenersatzregelungen für verletzte Beamte. Die GdP-Vertreter erläuterten dabei ausführlich unsere Forderung nach Einführung eines eigenen Staftatbestandes ...

GdP zu mutmaßlichem Anschlag in Nizza Malchow: Anschläge von Einzeltätern sind im Vorfeld schwer zu verhindern
15. Juli 2016 | 2 Kommentare

Berlin. Mit Abscheu und Entsetzen hat der Gewerkschaft der Polizei (GdP) auf den mutmaßlichen Anschlag im französischen Nizza reagiert. Der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow sagte am Freitag in Berlin: „Der perfide Strategie, an jedem Ort mit jedem Mittel viele Menschen umzubringen, stehen wir alle fassungslos gegenüber. In dieser Stunde denken wir zuerst an die Opfer und ihre ...

Es besteht Verdunklungsgefahr!
13. Juli 2016 | 23 Kommentare

Das Bundeskabinett hat seine Vorstellung für eine Politik für die Bundespolizei vorgelegt. Gelobt wird der Bundesinnenminister dafür nur von seinen eigenen Parteifreunden. Der personelle Mehrbedarf der seitens des Bundespolizeipräsidiums angemeldet wurde, fand keine Berücksichtigung. Richtig ist, dass mit dem den Beschlüssen des letzten Jahres die Personallücken des Jahres 2008 in den nächsten drei Jahren geschlossen werden können. ...

GdP im Gespräch mit MdB Castellucci
8. Juli 2016 | 5 Kommentare

In dieser Woche trafen sich unser Bezirksvorsitzender Jörg Radek und sein Vorstandskollege Berthold Hauser zum Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten und Innenausschussmitglied Lars Castellucci (SPD, Wahlkreis Rhein-Neckar). Unsere GdP-Vertreter berichteten ihm vor allem zur extrem angespannten Personalsituation und dem Problem der Hochpreisregionen. MdB Castellucci war sehr interessiert an den aktuellen Problemstellungen der Bundespolizei, den Ausführungen zu unserem ...

Unsere Junge Gruppe in Warschau unterwegs
7. Juli 2016 | Keine Kommentare

Unter dem Motto "Polizeien in Europa" trafen sich auch in diesem Jahr  unter Leitung von Andreas Franzke, Mitglied im geschäftsführenden Bezirksjugendvorstand, Mitglieder der Jungen Gruppe der Gewerkschaft der Polizei, aus Bundespolizei, Zoll und den Landespolizeien Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern zum Seminar. Diesmal hatten die TeilnehmerInnen die Möglichkeit Warschau und die polnische Polizei zu besuchen.

Sendungshinweis: 05.07.2016 ARD 21.45Uhr
5. Juli 2016 | 6 Kommentare

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, anbei ein TV-Tipp für heute abend um 21.45 Uhr in der ARD. Report Mainz wird eine Berichterstattung zum Thema kriegswaffenähnliche Gewehre senden und hat auch dazu Oliver Malchow befragt. Nachfolgend der Link zur Vorankündigung auf der Homepage des Senders: SWR-Report

GdP-Vorsitzender Malchow: Auch Deutschland ist vom Terroranschlag in Istanbul getroffen
29. Juni 2016 | Keine Kommentare

Berlin. „Der Terrorangriff auf den Istanbuler Flughafen hätte sich in jedem Land ereignen können. Mit seinen vielen türkischstämmigen Einwohnern ist auch Deutschland getroffen. Unsere Trauer gilt den Opfern und unsere Wünsche begleiten die Verletzten. Es ist an der Zeit, nationale Interessen hinter die Notwendigkeit einer internationalen Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus zurückzustellen, “ sagte der ...

Höchstmögliche Sicherheit an Flughäfen gewährleisten
29. Juni 2016 | 8 Kommentare

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) wirft anlässlich der grausamen Terroranschläge in dieser Woche in Istanbul und im Frühjahr in Brüssel die Frage auf, ob die Sicherheit an den deutschen Flughäfen optimal organisiert ist. „Die Bundespolizei ist aktuell mit über 5000 Polizistinnen und Polizisten an 15 deutschen Flughäfen präsent. Zusätzlich werden aus dem gesamten Bundesgebiet aus anderen Bereichen ...

Unsere Stärke: Einssein
29. Juni 2016 | Keine Kommentare

Von Jörg Radek, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Bezirk Bundespolizei In einem amerikanischen Gewerk­schaftslied heißt es: „Wenn die Stärke wir erkennen, die der Hände Werk erringt, gibt es keine Macht auf der Erde, die uns in die Knie zwingt. Einzeln kann man nicht erreichen, was nur Ewigkeit erschafft. Die Gewerkschaft gibt uns Kraft.“ Es ist ein Geben ...

Raus aus der Abordnungsfalle
24. Juni 2016 | 11 Kommentare

Nichts nervt die Polizeibeamtinnen und -beamten und vor allem ihre Familien in vielen Dienststellen indes seit langem so sehr wie der immer wieder kehrende „Karawanenzug“ der Abordnungskräfte quer durchs Bundesgebiet. Besondere Einsatzlagen sind für Polizeibeamte in Ordnung – aber Dauerabordnungen ohne erkennbares Ende? Und auch für die aufnehmenden (Flughafen-)Dienststellen ist das ständige Wechseln der Kräfte zusatzbelastend. ...


Fussballeinsätze und Gewalt
12 Positionen der Gewerkschaft der Polizei für friedlichen Fussball
Der Fußball fasziniert Millionen von Menschen, die Zuschauerzahlen steigen seit Jahren jedes Jahr an. Viele Tausende Fans begleiten die schönste Nebensache der Welt friedlich und gewaltfrei. Trotzdem ist Fußball und Gewalt ein Phänomen, das schon seit vielen Jahrzenten existiert, jedoch in jüngster Zeit zunehmend an Bedeutung gewonnen hat. Die Zahl gewalttätiger ...
Gegen Rassismus
„Die Polizei steht auf der Seite der Menschenrechte“
Interview des gewerkschaftlichen Vereins "Mach meinen Kumpel nicht an!" mit Jörg Radek vom 15.10.15. Er trägt es immer am Revers, das Logo der „Gelben Hand“. Jörg Radek, stellvertretender Bundesvorsitzenderder Gewerkschaft der Polizei (GdP) und Fördermitglied des Kumpelvereins, setzt auf diese Weise stets demonstrativ und öffentlich ein Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. ...
Aus dem Bezirksvorstand
Wie befreit sich die Bundespolizei aus der „Abordnungsfalle“?
Sollte das wirklich alles sein, sich auf das Fordern von – zweifellos notwendigen und eigentlich selbstverständlichen – „sozialverträglichen Regelungen bei Abordnungen“ zu beschränken, selbst ganz klein zu machen und das dann auch noch für nur zwei besonders große Flughäfen statt für alle zu fordern? Nein! Wir, die GdP, wollen im Interesse der ...
Finanzielles & Laufbahn
Finanzgericht bestätigt GdP: Steuerfreiheit der Zulage für Dienst zu wechselnden Zeiten
Die Gewerkschaft der Polizei wurde in ihrer Rechtsauffassung zur Steuerfreiheit der Zulage für Dienst zu wechselnden Zeiten (DwZ) nach § 17a EZulV bestätigt. Die GdP hatte dazu mehrere Musterverfahren angestrengt. Das Niedersächsische Finanzgericht hat nun in seinem Urteil vom 25.05.2016 (Az.: 2 K 11208/15) bei der Zulage für Dienst zu wechselnden Zeiten ...
Internes & Personalien
GdP-Forderung erfüllt: Zoll wird Bundespolizei unterstützen
Besondere Umstände erfordern besondere Maßnahmen: Werner Gatzer, Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, hat die Unterstützung der Bundespolizei durch Zollvollzugsbeamte zur Bearbeitung des hohen Flüchtlingsaufkommens angekündigt. Damit folgen Bundesfinanz- und Bundesinnenministerium dem Vorschlag der GdP für eine kurzfristige Lösung zur Entlastung der Kolleginnen und Kollegen in der Bundespolizei. Die Vollzugsbeamten des Zolls aus den Kontroll-, ...
Luftsicherheit & grenzpolizeiliche Aufgaben
Dänische Passkontrollen belasten die Bundespolizei zusätzlich
Hilden, 4.1.2015: Vor einer Zunahme der Belastungen für die Bundespolizei und andere Sicherheitskräfte durch die Einführung von Passkontrollen an der deutsch-dänischen Grenze warnt Jörg Radek, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei für die Bundespolizei. Es sei damit zu rechnen, dass Flüchtlinge, die nach Schweden wollen, erst einmal auf deutscher Seite im ...
Über den Tellerrand
GdP: Fahndungserfolg durch „Verdachtsunabhängige Kontrolle“
Die Festnahme eines Terrorverdächtigen in Gießen durch die Bundespolizei war nur möglich wegen der öffentlich wiederholt stark kritisierten sogenannten „verdachtsunabhängigen Kontrollen“ der Bundespolizei in Zügen und auf Bahnhöfen. Der rechtliche Rahmen und die polizeiliche Erfahrung machen den Erfolg aus. Darauf macht der Gewerkschaftsvorsitzende in der Bundespolizei, Jörg Radek  der Gewerkschaft der ...
Unser Bildungsprogramm
Unser aktuelles Veranstaltungsprogramm
In jedem Jahr planen wir mit unseren Kooperationspartnern ein umfangreiches Programm zu klassischen gewerkschaftlichen aber auch staatspolitischen Themen. Auf diesen Seiten findet Ihr immer aktuell die jeweils nächsten Veranstaltungen: Kommunikation und Soft Skills Nr. Veranstaltung Termin Ort Anmeldeschluss 1635 Freies Reden in der Praxis 21.-23.11.16 Würzburg 04.07.16 Gewerkschaftsjugend "Junge Gruppe" Über unsree nächsten Angebote informieren wir Euch hier in Kürze. Personalrat / Schwerbehindertenvertretung / Jugend- ...
Frauengruppe
GdP-Frauen tagen in Berlin
Am 6. und 7. Juni traf sich der Vorstand der Frauengruppe der GdP, Bezirk Bundespolizei, zu seiner jährlichen Sitzung in Berlin. Besonders freuten sich die Kolleginnen, dass die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag (SPD), Mitglied im Innenausschuss und selbst Polizistin, der Einladung des Bezirksfrauenvorstandes zu einer gemeinsamen Diskussionsrunde gefolgt war. Die GdP-Frauen stellten ...
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Mitgliederbereich
Ergebnisse der Befragung zu Arbeitszeitthemen 2015
In der Zeit von Mai bis Juli 2015 haben wir unseren Mitglieder die Möglichkeit gegeben im Rahmen einer Onlinebefragung ihre Einstellung zu Arbeitszeitfragen einzubringen. Wir wollten ein Stimmungsbild einholen und ermitteln, welche Arbeitszeitthemen unseren Kolleginnen und Kollegen auf den Nägeln brennen. Wie wichtig Arbeitszeitthemen sind, vor allem die faire und ...
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Mitgliederservice
Zeitung Deutsche Polizei
Die aktuelle Ausgabe der "Deutsche Polizei Bezirksausgabe Bundespolizei"  können eingeloggte Nutzer des Mitgliederbereichs bereits vor dem offiziellen Erscheinungsdatum als pdf-Datei lesen und stehen als Download bereit. Unser Archiv umfasst sämtliche Ausgaben ab 2006. Durch klicken auf den Link mit der rechten Maustaste kannst Du die Dateien auch auf deinen Computer downloaden.   Ausgaben ...
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Die Seniorengruppe
Die Seniorengruppe
Wer nach Erreichen des Pensions- oder Rentenalters den wohlverdienten Ruhestand angetreten hat, muss dann nicht automatisch die GdP verlassen. Die GdP-Seniorengruppe kümmern sich auch weiterhin um die Belange der ehemaligen Bundespolizeiangehörigen. Und da gibt es eine Menge zu tun. Sei es bei der Durchsetzung von Versorgungsansprüchen oder etwa, wenn es ...
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Vertrauensleute / Kreisgruppen
Argumentationshilfen für Vertrauensleute
In den Personalvertretungen haben wir den den letzten vier Jahren eine Menge bewegt. Wir haben hierzu eine sachliche und lesenswerte Leistungsbilanz herausgegeben. Wenn Ihr das lest, werdet Ihr sehen, dass vieles was schon selbstverständlich ist, erst vor kurzem durch die GdP durchgesetzt wurde.  Aber es gibt auch noch eine Menge ...